Dokumentenbibliothek
Journal der 907. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 29 März 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Media freedom and development, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Generalsekretärs des Europarats, S.E. Thorbjørn Jagland. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Beschluss Nr. 1037 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungs-konferenz 2012. Toleranz und Nichtdiskriminierung in Moldau. Wahlbeobachtungsaktivitäten des BDIMR. „Wahlen“ in Südossetien (Georgien) und Abchasien (Georgien). Menschenrechte und Grundfreiheiten in Belarus. Grundfreiheiten in den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada. Der Fall des Journalisten M. Bekjanow in Usbekistan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Fünfte Regionalkonferenz für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Afghanistan am 26. und 27. März 2012 in Duschanbe.
Journal der 906. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 22 März 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitz im Namen des Rates Frankreich sein Beileid im Zusammenhang mit den jüngsten Schussattentaten in Toulouse. Frankreich dankte dem Rat für die Beileidsbekundung. Rede der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Vörtrage der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 1033 über die Einrichtung des Fonds zur Aufrüstung der Ressourcenplanung (ERP) der OSZE. Beschluss Nr. 1034 über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau. Beschluss Nr. 1035 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 1036 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungs-treffens zur menschlichen Dimension (Russische Föderation, auch im Namen von Belarus und Kasachstan, Anhang 1; Vorsitz, Anhang 2). Internationaler Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2012. Hinrichtung von D. Kanawalaw und U. Kawaljow und die Menschen-rechtssituation in Belarus. Versammlung lettischer Legionäre in Riga am 16. März 2012. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation und in Moldau. Wahl des neuen Präsidenten von Moldau. Internationaler Tag der Frankophonie am 20. März 2012.
Journal der 905. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 15 März 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Elections, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates Belgien sein Beileid in Zusammenhang mit dem Busunglück, das sich vor Kurzem in der Schweiz ereignete. Er bekundete auch Polen sein Beileid in Zu-sammenhang mit dem Zugunglück, das sich vor Kurzem in Polen ereignete. Der Rat legte eine Schweigeminute ein. Belgien dankte dem Vorsitz für die Beileids-bekundung. Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten des Haschemitischen Königreichs Jordanien, S.E. Nasser Judeh. Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation und in Moldau. „Parlamentswahl“ in Abchasien (Georgien) am 10. März 2012. Parlamentswahl in Serbien am 6. Mai 2012. Parlamentswahlen in Frankreich am 10. und 17. Juni 2012.
Journal der 902. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 16 Februar 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Media freedom and development, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung setzte der Vorsitzende den Ständigen Rat darüber in Kenntnis, dass der Amtierende Vorsitz in einem Schreiben vom 10. Februar 2012 (Anhang 1) die Verabschiedung des Ministerratsbeschlusses über die aufeinander-folgenden OSZE-Vorsitze in den Jahren 2014 und 2015 (siehe MC.DEC/1/12, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist), im Wege der stillschweigenden Zustimmung bekannt gegeben hat (Serbien, auch im Namen der Schweiz, Anhang 2; Albanien, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss; die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, auch im Namen Montenegros, Anhang 3). Beschluss Nr. 1030 über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2011 zu Jahresende. Präsidentschaftswahlen in Turkmenistan vom 12. Februar 2012. Freie Meinungsäußerung in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika. Bildung des Ministerrats in Bosnien und Herzegowina am 10. Februar 2012. Jüngste Entwicklungen in Südossetien. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation (Heiliger Stuhl (Anhang 4). Versammlungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Präsidentschafts- und Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika am 6. November 2012.
Journal der 895. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 22 Dezember 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Border management, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss Nr. 1027 über die Beitragsschlüssel für 2012 (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung; Irland, Anhang 1). Beschluss Nr. 1028 über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2012 (Polen – Europäische Union, interpretative Erklärung; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung; Frankreich, auch im Namen der Russischen Föderation und der Vereinigten Staaten von Amerika, interpretative Erklärung; Armenien, interpretative Erklärung; Aserbaidschan, interpretative Erklärung; Irland, Anhang 2). Beschluss Nr. 1003/Rev.1 über den Workshop des Vorsitzes 2012 über die Förderung von Sicherheit durch ein umfassendes Entwicklungskonzept für Grenzregionen – ein Kapazitätsaufbauprogramm anhand thailändischer Erfahrungen. Die Ereignisse vom 16. Dezember 2011 in Westkasachstan. Der Tod des Journalisten K. Kamalow in Dagestan (Russische Förderation). Die Lage in Belarus. Rechtsstaatlichkeit in Kirgisistan. Ernennung der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzes für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen, für die Bekämpfung von Antisemitismus und für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen.
Journal der 892. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 1 Dezember 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Border management, Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für Genderfragen. Vortrag des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes in Moldau und der Ukraine, Udo Burkholder. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation. Die Lage im Nordkosovo. De-facto-Moratorium für die Todesstrafe in Oregon (Vereinigte Staaten von Amerika).
Journal der 887. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 10 November 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für die Bekämpfung von Rassismus, Fremden-Feindlichkeit und Diskriminierung mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen; für die Bekämpfung von Antisemitismus; und für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen. Die Menschenrechtslage in Belarus. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Ministerkonferenz zur Überprüfung der Flüchtlingssituation auf dem Westbalkan am 7. November 2011 in Belgrad.
Beschluss Nr. 1006 des Ständigen Rates
Publishing date: 29 Juli 2011
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Elections, Gender equality, Media freedom and development, National minority issues, Roma and Sinti, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2011 (Belarus, auch im Namen der Russischen Föderation, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss).
Journal der 880. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 15 September 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Elections, Gender equality, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Jährlicher Evaluierungsbericht des Generalsekretärs über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern. Die Lage im Nordkosovo. Konferenz über die Verhütung von hassmotivierten Übergriffen und Verbrechen gegen Christen und über die Reaktion darauf am 12. September 2011 in Rom. Reaktionen auf den BDIMR-Wahlbeurteilungsbericht zu den Parlamentswahlen 2010 im Vereinigten Königreich. Konferenz des Bled Strategic Forum „The Power of the Future“ am 9. und 10. September 2011 in Bled (Slowenien). Veröffentlichung des internationalen Berichts zur Religionsfreiheit 2010. Fotoausstellung anlässlich des zehnten Jahrestags von 9/11.
Journal der 877. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 29 Juli 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Elections, Gender equality, Media freedom and development, National minority issues, Roma and Sinti, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss Nr. 1006 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2011; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt (Belarus, auch im Namen der Russischen Föderation, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss).