Dokumentenbibliothek
Journal der 1398. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 10 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Moldau. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und die fortgesetzten Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Zweiter Jahrestag des Berichts zu Belarus nach dem Moskauer Mechanismus und erster Jahrestag der Aktivierung des Wiener Mechanismus durch 35 OSZE-Teilnehmerstaaten im November 2021. Jüngste Entwicklungen im Kosovo.
Journal der 1397. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 3 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht der Beauftragte für Medienfreiheit. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1445 über den Zeitplan des neunundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und seine fortgesetzten Verbrechen an der Zivilbevölkerung. Internationaler Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten am 2. November 2022. Bestellung von Botschafter H. Villadsen zum Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden und Projektkoordinator in der Ukraine mit Wirkung vom 1. November 2022.
Journal der 1396. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 27 Oktober 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Rede der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, I. E. Margareta Cederfelt. Bericht des Direktorin des Konfliktverhütungszentrums. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und seine fortgesetzten Verbrechen an der Zivilbevölkerung.
Journal der 1395. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 20 Oktober 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortdauernde Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Präsentation des Gesamthaushaltsvoranschlags 2023 durch die Generalsekretärin der OSZE (ODIHR). Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Missachtung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und ihrer Stell-vertreter in der Ukraine in Bezug auf das Recht der Völker auf Selbstbestimmung und fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Besuch des Bedarfsermittlungsteams der OSZE in Armenien, vom 21. bis 27. Oktober 2022.
Journal der 1394. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 13 Oktober 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Bericht des Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden und Koordinators für die Bekämpfung des Menschenhandels. Missachtung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und ihrer Stellvertreter in der Ukraine in Bezug auf das Recht der Völker auf Selbstbestimmung und fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. 56. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 5. Oktober 2022. Europäischer Tag und Welttag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2022. Internationaler Mädchentag am 11. Oktober 2022. Aufruf zum Frieden in der Ukraine. Parlamentswahl in Dänemark am 1. November 2022. Allgemeine Wahlen in Bosnien und Herzegowina am 2. Oktober 2022.
Journal der 1393. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 11 Oktober 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine: Intensvierte, Unterschiedslose und Asymmetrische Militärische Angriffe auf die Zivilbevölkerung der Ukraine. Terroristische Angriffe des Kyjiwer Regimes auf kritische Infrastruktur mit direkter Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten.
Journal der 1392. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 6 Oktober 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine, Einschliesslich Rechtswidriger Versuche Einer Legalisierung der Besatzung der Ostukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1444 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2022. Missachtung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und ihrer Stellvertreter in der Ostukraine in Bezug auf das Recht der Völker auf Selbst-bestimmung und fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivil-bevölkerung. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung Türkiyes und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer. Anhaltende grobe Menschenrechtsverletzungen in Lettland. Jüngste Entwicklungen zwischen Armenien und Aserbaidschan.
Journal der 1391. Erweiterte Sitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 29 September 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine: Rechtswidrige Versuche Einer Legalisierung der Besatzung der Ostukraine. Das Versagen des Kyjiwer Regimes bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen als logische Folge des verbrecherischen Kriegs gegen die Menschen im Donbass mit direkter Unterstützung durch die westliche Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer.
Erklärung der EU-Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann
Publishing date: 29 September 2022
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Journal der 1390. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 22 September 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Reden der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem Weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Christen und Angehörigen Anderer Religionen, des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Muslimen und des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung des Antisemitismus. Von 38 OSZE-Teilnehmerstaaten in Gang Gesetzter Moskauer Mechanismus in Bezug auf die Besonders Schwerwiegende Gefahr für die Verwirklichung der Bestimmungen in der Menschlichen Dimension der OSZE durch die Russische Föderation. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer. Das Aufkommen des Neonazismus in einigen OSZE-Teilnehmerstaaten. Auswirkungen der antirussischen Politik der Europäischen Union auf die weltweiten Bemühungen um die Eindämmung der Folgen des Klimawandels. Der von langer Hand geplante Akt militärischer Aggression der Republik Tadschikistan gegen die Kirgisische Republik. Fortgesetzte provozierende und aggressive militärische Aktionen der Kirgisischen Republik gegen die Republik Tadschikistan. Die jüngsten Zusammenstöße an der Grenze zwischen Kirgisistan und Tadschikistan und die damit verbundene Waffenruhe. Aktuelle Lage an der kirgisisch-tadschikischen Grenze. Ergebnisse des Gipfeltreffens von Samarkand der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit am 15. und 16. September 2022 in Samarkand (Usbekistan).