Dokumentenbibliothek
Journal der 954. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 30 Mai 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Democratization, Economic activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Education, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Generalsekretärs der Organisation für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung – GUAM, S. E. Waleri Tschetschelaschwili. OSZE-Zentrums in Aschgabat. OSZE-Zentrums in Bischkek und OSZE-Akademie in Bischkek. Treffen im „5+2“-Verhandlungsformat zur Beilegung des Transnistrien-konflikts am 23. und 24. Mai 2013 in Odessa (Ukraine). Gewalt gegenüber lesbischen, homosexuellen, bisexuellen und Transgender-Personen in Georgien und in den Vereinigten Staaten von Amerika. Anbringung von Zäunen in der Region um Zchinwali. Inhaftierung des ehemaligen Ministers für Kultur von Turkmenistan, G. Nurmuhammedow. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Hochrangige OSZE-Konferenz über Toleranz und Nichtdiskriminierung (einschließlich der Erziehung Jugendlicher zu Toleranz und Nicht-diskriminierung im Sinne der Menschenrechte) am 21. und 22. Mai 2013 in Tirana (Türkei, auch im Namen Norwegens und der Schweiz, Anhang 1; Albanien, Anhang 2).
Journal der 953. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 16 Mai 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Media freedom and development, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Vorsitzende hieß im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter Rumäniens bei der OSZE, Botschafter C. Istrate, willkommen; dieser sprach einige Worte anlässlich des Antritts seines Postens. Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschen-handels. Vorstellung der Programmvorschau 2014 durch den Generalsekretär. Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie am 17. Mai 2013. Medienfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Drittes trilaterales Gipfeltreffen der Präsidenten der Türkei, Bosnien und Herzegowinas und Serbiens am 14. und 15. Mai 2013 in Ankara. Parlamentswahlen in Norwegen am 9. September 2013. Nationaler Tag zum Gedenken an die Abschaffung der Sklaverei und des Sklavenhandels in Frankreich am 10. Mai 2013.
Journal der 950. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 2 Mai 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Media freedom and development, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Generalsekretärs des Regionalen Kooperationsrats, Goran Svilanović (die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, auch im Namen von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Griechenland, Kroatien, Moldau, Montenegro, Rumänien, Serbien, Slowenien und der Türkei, Anhang). Religions- und Glaubensfreiheit in Kasachstan. Dritte Ministerkonferenz „Heart of Asia“ im Rahmen des Istanbul-Prozesses am 26. April 2013 in Almaty. Jüngster Zwischenfall in der Sicherheitszone des Transnistrien-Konflikts am 26. und 27. April 2013. Verhängung von Verwaltungsstrafen gegen die Nichtregierungsorganisation Golos in der Russischen Föderation. Ausschluss der Nichtregierungsorganisation „Zentrum für Bürgerinitiativen“ aus dem Abgeordnetenhaus in Bosnien und Herzegowina. Bekämpfung von Äußerungen von aggressivem Nationalismus und Neonazismus. Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Tymoschenko/Ukraine. Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2013.
Journal der 949. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 25 April 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Education, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss Nr. 1080 über die Bestellung des externen Rechnungsprüfers. Beschluss Nr. 1081 über Tagesordnung, Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten der Hochrangigen OSZE-Konferenz über Toleranz und Nicht-diskriminierung (einschließlich der Erziehung Jugendlicher zu Toleranz und Nichtdiskriminierung im Sinne der Menschenrechte) (Irland – Europäische Union, interpretative Erklärung Anlage 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Heiliger Stuhl, Anhang). Belgrad-Priština-Abkommen über die Grundlagen für die Normalisierung der Beziehungen. Anschlag auf Muchmadali Chayit in Tadschikistan. Zum 27. Jahrestag der Katastrophe im AKW Tschernobyl. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Veröffentlichung der Länderberichte 2012 über Menschenrechtspraktiken des US-Außenministeriums. Außerbudgetäre Aktivitäten in der OSZE. Treffen der Kontaktgruppe mit den Kooperationspartnern im Mittelmeerraum am 19. April 2013 in Wien.
Journal der 947. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 11 April 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Vorsitzende kondolierte Serbien im Zusammenhang mit der Massenschießerei in Velika Invanča (Serbien) am 9. April 2013. Serbien dankte dem Vorsitzenden für die Beileidsbekundung. Der Vorsitzende begrüßte im Namen des Ständigen Rates die neue Ständige Vertreterin Kroatiens bei der OSZE, Botschafterin D. Šimonović, die anlässlich der Übernahme ihrer Funktion eine kurze Rede hielt. Reder der Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Zentralasien, Botschafterin Patricia Flor. Begnadigung von J. Luzenko in der Ukraine. Dreiundzwanzigste Runde der Genfer Gespräche am 27. März 2013. Überprüfung von Nichtregierungsorganisationen in der Russischen Föderation. Religionsfreiheit in Kasachstan. Internationaler Tag der Roma am 8. April 2013. Die Lage im Gefangenenlager Guantánamo. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Tod der US-Diplomatin A. Smedinghoff in Afghanistan. Internationale Konferenz über Menschenrechte, sexuelle Orientierung und Geschlechteridentität am 15. und 16. April 2013 in Oslo. Zehnter slowakischer Jahreskongress über Kraft und Energie unter dem Titel „Safety and Security on the Energy Infrastructure, Stable Investment Environment and Innovations – The Way to the Sustainable Energy Future“ am 23. und 24. April 2013 in Pressburg. Regionale Konferenz über Menschenrechte, sexuelle Orientierung und Geschlechteridentität am 26. März 2013 in Paris.
Journal der 946. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 2 April 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Elections, Media freedom and development, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss Nr. 1076 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension (Türkei, interpretative Erklärung 1; Kasachstan, interpretative Erklärung 2). Beschluss Nr. 1077 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungs-treffens zur menschlichen Dimension (Türkei, interpretative Erklärung 1; Kasachstan, interpretative Erklärung 2; Norwegen, auch im Namen Islands, Liechtensteins, Kanadas und der Schweiz, interpretative Erklärung 3). Beschluss Nr. 1078 über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau (Türkei, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2; Kasachstan, interpretative Erklärung 2).
Journal der 945. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 21 März 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Human rights, Elections, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Vorsitzende begrüßte im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter Portugals bei der OSZE, Botschafter P. Moitinho de Almeida. Kommunalwahlen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 24. März 2013. Aktuelle Entwicklungen in Lettland und Estland. Abschaffung der Todesstrafe im US-Bundesstaat Maryland. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Internationaler Tag der Frankophonie am 20. März 2013. Internationaler Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2013.
Journal der 943. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 7 März 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Economic activities, Environmental activities, Elections, Gender equality, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Vorsitzende begrüßte im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter der Mongolei bei der OSZE, Botschafter Gunaajav Batjargal, den neuen Ständigen Vertreter der Europäischen Union bei der OSZE, Botschafter Thierry Béchet, die neue Ständige Vertreterin Montenegros bei der OSZE, Botschafterin Slavica Milačić, und den neuen Ständigen Vertreter Afghanistans bei der OSZE, Botschafter Ayoob M. Erfani. Der Botschafter Afghanistans sprach einige Worte zum Antritt seines Amtes. Vor Eintritt in die Tagesordnung informierte der Vorsitzende den Ständigen Rat, dass der Amtierende Vorsitzende mit Schreiben (Anhang 1) vom 6. März 2013 die Verabschiedung des Ministerratsbeschlusses Nr. 1/13 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit im Wege der stillschweigenden Zustimmung bekanntgegeben hat (Irland – Europäische Union, Anhang 2; Liechtenstein, auch im Namen Kanadas, Norwegens und der Schweiz, Anhang 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2). OSZE-Mission in Montenegro. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Beschluss Nr. 1075 über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2012 zu Jahresende. Staatssprache-Politik in Estland. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin Portugals, Botschafterin A. Martinho. Internationaler Frauentag am 8. März 2013. Treffen der Kontaktgruppe für die Kooperationspartner im Mittelmeerraum am 1. März 2013 in Wien. Bundestagswahl in Deutschland am 22. September 2013 (Deutschland, Anhang 4).
Journal der 939. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 31 Januar 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Roma and Sinti, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitz Kasachstan im Namen des Ständigen Rates sein Beileid im Zusammenhang mit dem Flugzeugabsturz vom 29. Januar 2013 bei Almaty (Kasachstan) aus. Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur Menschlichen Dimension. Menschenrechte der lesbischen, homosexuellen, bisexuellen und Transgender-Personen in der Russischen Föderation. Diskriminierung von Roma und Sinti im OSZE-Raum. Jüngste Angriffe auf Personen armenischer Abstammung in Istanbul (Türkei). Internationaler Holocaust-Gedenktag am 27. Januar 2013. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Ableben des ehemaligen Botschafters der Vereinigten Staaten von Amerika bei der KSZE, M. Kampelman.
Journal der 930. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 15 November 2012
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Border management, Conflict prevention and resolution, Elections, Media freedom and development, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen; für die Bekämpfung von Antisemitismus; und für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen. Bericht des Direktors des Konfliktverhütungszentrums. Vortrag des Leiters der Hilfsmission der Europäischen Union zur Sicherung der moldauisch-ukrainischen Grenze, Udo Burkholder. Beschluss Nr. 1052 über die Änderung von Bestimmungen des Personalstatuts der OSZE. Entkriminalisierung von Verleumdung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Parlamentswahlen in der Ukraine am 28. Oktober 2012. Allgemeine Wahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 6. November 2012. Verabschiedung eines Regierungsprogramms zur Bekämpfung von Gewalt und Diskriminierung wegen sexueller Ausrichtung und Geschlechtsidentität durch die französische Regierung am 31. Oktober 2012.