Dokumentenbibliothek
Journal der 966. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 10 Oktober 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Ministerin für auswärtige Angelgenheiten Georgiens, I. E. Maja Pandschikidse. Präsentation des Gesamthaushaltsvoranschlags für 2014 durch den OSZE-Generalsekretär. OSZE-Vertreter in der gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Beschluss Nr. 1093 über die Änderung von Bestimmungen des OSZE Personalstatuts. Schlussbericht der Wahlbeobachtungsmission des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) zu den Präsidentenwahlen in der Mongolei vom 26. Juni 2013 (ODIHR.GAL/60/13). Absage der „Pride Parade“ in Belgrad. Europäischer Tag und Welttag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2013. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Teilnahme des Generalsekretärs am Treffen der südosteuropäischen Verteidigungsminister im Rahmen des Umfassenden regionalen Minister¬treffens vom 1. bis 3. Oktober 2013 in Slowenien (Slowenien, Annex).
Journal der 965. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 19 September 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Im Namen des Ständigen Rates begrüßte der Vorsitz den neuen Ständigen Vertreter Lettlands bei der OSZE, Botschafter Bahtijors Hasans, den neuen Ständigen Vertreter Maltas bei der OSZE, Botschafter Keith Azzopardi, den neuen Ständigen Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika bei der OSZE, Botschafter Daniel Baer, den neuen Ständigen Vertreter Frankreichs bei der OSZE, Botschafter Maxime Lefebvre und den neuen Ständigen Vertreter Japans bei der OSZE, Botschafter Makoto Taketoshi. Bericht des Direktors des Konfliktverhütungszentrums. OSZE-Büro in Tadschikistan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Teilnahme von NGO am Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension vom 23. September bis 4. Oktober 2013 in Warschau. Botschafterbesuch am westlichen Balkan vom 8. bis 13. September 2013.
Journal der 962. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 25 Juli 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitz im Namen des Rates Spanien sein Beileid anlässlich des Zugsunglücks bei Santiago de Compostela vom 24. Juli 2013. Bericht über Fortschritte im Rahmen des Helsinki+40-Prozesses. Beschluss Nr. 1088 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des zweiundzwanzigsten Wirtschafts- und Umweltforums. Beschluss Nr. 1089 über den Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2012 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Die Fälle S. Magnitski, A. Nawalny und P. Ofizerow in der Russischen Föderation. Jüngste Entwicklungen in Belarus. Die Lage der Roma im OSZE-Raum. Erwiderung auf eine Erklärung der Russischen Föderation über Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Neonazismus im OSZE-Raum in der 959. Sitzung des Ständigen Rates. Auslieferung von D. Ustinow aus Litauen. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Geplanter Besuch des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) im Gefangenenlager Guantánamo Bay. Konferenz über Mediation im OSZE-Raum am 15. und 16. Juli 2013 in Bukarest.
Journal der 961. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 18 Juli 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, National minority issues, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung teilte der Vorsitzende dem Ständigen Rat mit, dass der Amtierende Vorsitzende in einem Schreiben (Anhang 1) vom 17. Juli 2013 die Annahme des Ministerratsbeschlusses Nr. 2/13 (MC.DEC/2/13) über die Bestellung des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten im Wege der stillschweigenden Zustimmung bekanntgegeben hat; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Rede des Generalsekretärs der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO), Dmitri Mesenzew. OSZE-Büros in Eriwan. Beschluss Nr. 1087 über den Termin und die Tagesordnung des Implemen-tierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2013. Bericht über eine Bedarfserhebungsmission des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) der OSZE betreffend die Präsidentenwahlen in Aserbaidschan im Oktober 2013 (ODIHR.GAL/51/13). Freilassung des ehemaligen Kulturministers G. Nurmuhammedow in Turkmenistan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Aktivitäten zur Förderung von Toleranz und Nichtdiskriminierung in Andorra. Errichtung eines Denkmals in Berlin für die Opfer des nationalsozialistischen Euthanasieprogramms (Deutschland, Anhang 2).
Journal der 960. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 11 Juli 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, National minority issues, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Im Namen des Ständigen Rates hieß der Vorsitz den neuen Ständigen Vertreter Italiens bei der OSZE, Botschafter Vittorio Rocco di Torrepadula, willkommen. Bericht des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten. Beschluss Nr. 1086 über die Empfehlung betreffend die Bestellung des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten. Erwiderung auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der 959. Sitzung des Ständigen Rates zu Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Neonazismus im OSZE-Raum. Erwiderungen auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der 959. Sitzung des Ständigen Rates zu Demonstrationen gegen Eheschließungen zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern im OSZE-Raum. Achtzehnter Jahrestag des Massakers in Srebrenica (Bosnien und Herzegowina). Vierzigster Jahrestag der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa am 7. Juli 2013. Sicherheit von Journalisten im OSZE-Raum. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 959. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 4 Juli 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Elections, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
OSZE-Büro in Baku. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2012 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jahresbericht des Prüfungsausschusses. Beschluss Nr. 1085 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2013. Vierundzwanzigste Runde der internationalen Genfer Gespräche am 25. und 26. Juni 2013 in Genf (Schweiz). Präsidentenwahlen in der Mongolei am 26. Juni 2013. Verfügung betreffend die Aussetzung der Tätigkeit der Nichtregierungs-organisation Golos in der Russischen Föderation. Menschenrechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen und Transgender-Personen in der Russischen Föderation. Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Neonazismus im OSZE-Raum. Das Wahlrechtsgesetz in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Beschluss Nr. 1081 des Ständigen Rates
Publishing date: 25 April 2013
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Education, Youth, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Décision sur l’ordre du jour, le calendrier et autres modalités d’organisation de la Conférence de haut niveau de l’OSCE sur la tolérance et la non-discrimination (y compris l’éducation des jeunes aux droits de l’homme axée sur la tolérance et la non-discrimination) (Irlande-Union européenne, déclaration interprétative 1; États-Unis d’Amérique, déclaration interprétative 2; Fédération de Russie, déclaration interprétative 3)
Journal der 956. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 13 Juni 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Media freedom and development, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Vorsitzende begrüßte im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter Georgiens bei der OSZE, Botschafter K. Saldastanischwili; dieser sprach einige Worte anlässlich des Antritts seines Postens. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Beschluss Nr. 1084 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz 2013 (Irland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2). Leiter des OSZE-Zentrums in Astana. OSZE-Projektkoordinator in Usbekistan. Jüngste Proteste in der Türkei. Menschenrechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen und Transgender-Personen in der Russischen Föderation. Verleumdungsklagen gegen Medien und die Integrität der Justiz in der Slowakei. Verletzung des Rechts auf Privatsphäre durch die Vereinigten Staaten von Amerika. Recht auf freie Meinungsäußerung in Aserbaidschan.
Beschluss Nr. 1077 des Ständigen Rates
Publishing date: 2 April 2013
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Elections, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungs-treffens zur menschlichen Dimension (Türkei, interpretative Erklärung 1; Kasachstan, interpretative Erklärung 2; Norwegen, auch im Namen Islands, Liechtensteins, Kanadas und der Schweiz, interpretative Erklärung 3)
Beschluss Nr. 1076 des Ständigen Rates
Publishing date: 2 April 2013
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Elections, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe