Dokumentenbibliothek
Journal der 1001. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 22 Mai 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Education, Elections, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Vorsitz, Griechenland – Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika, die Russische Föderation, Albanien, Belarus, Kasachstan, die Türkei, der Heilige Stuhl, die Parlamentarische Versammlung der OSZE, San Marino, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Aserbaidschan, Kanada, Armenien, Turkmenistan, der Generalsekretär, die Mongolei, die Slowakei, die Ukraine und Australien (Kooperationspartner) bekundeten Bosnien und Herzegowina, Kroatien und Serbien ihre Anteilnahme im Zusammenhang mit der jüngsten Hochwasserkatastrophe in diesen Ländern. Bosnien und Herzegowina, Kroatien und Serbien dankten den Delegationen für ihre Anteilnahme. Bericht des Leiters des OSZE-Zentrums in Bischkek. Bericht des Direktors der OSZE-Akademie in Bischkek. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1123 über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2014 (Russische Föderation, auch im Namen von Belarus, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Armenien, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Griechenland – Europäische Union, interpretative Erklärung 5). Anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation und die Lage in der Ukraine. Präsidentenwahl in der Ukraine am 25. Mai 2014. Wahlrecht in der Europäischen Union. Menschenrechtsverletzungen und Einschränkungen der Grundfreiheiten in Belarus. Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie am 17. Mai 2014. Präsidentenwahl in Afghanistan am 5. April 2014. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. 200 Jahre norwegische Verfassung am 17. Mai 2014.
Journal der 994. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 10 April 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Media freedom and development, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Das Engagement der OSZE in der Ukraine. Internationaler Tag der Roma am 8. April 2014. Verschiebung des Treffens im Verhandlungsformat „5+2“ zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts, das am 10. und 11. April 2014 in Wien stattfinden sollte. Präsidentenwahl in Afghanistan am 5. April 2014. Die Lage der russischen Fernsehkanäle in Lettland und Litauen. Verletzungen von OSZE-Prinzipien und – Verpflichtungen durch die Russische Föderation in der Ukraine sowie die Lage in der Ukraine. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Wahlen zum Reichstag, der Provinzialversammlungen und der Stadt- und Gemeinderäte am 14. September 2014 in Schweden.
Journal der 990. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 20 März 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Geschäftsführenden Ministers für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, S. E. Andrij Deschtschyzja. Erklärung zu den bevorstehenden Wahlen in Afghanistan. Internationaler Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung am 21. März 2014. Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Berichts über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 983. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 6 Februar 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Media freedom and development, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vortrag des Vorsitzender des Sicherheitsausschusses. OSZE-Mission im Kosovo. Die Lage in der Ukraine. Medienfreiheit. Jüngste gewaltsame Zwischenfälle in der Nähe der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan und entlang der Kontaktlinie. Festnahme des Direktors einer Schule, die für den Unterricht die lateinische Schrift verwendet, in der Region Transnistrien (Moldau). Tag der Samen am 6. Februar 2014. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 13. April 2014 (die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Anhang).
Journal der 981. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 23 Januar 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vörtrage der Vorsitzenden des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses für die menschliche Dimension. Die Lage in der Ukraine. XXII. Olympische Winterspiele in Sotschi (Russische Föderation) vom 7. bis 23. Februar 2014. Menschenrechte von Kindern im OSZE-Raum. Menschenrechte und Grundfreiheiten in Aserbaidschan. Schaffung einer Sicherheitszone auf georgischem Hoheitsgebiet im Vorfeld der Olympischen Winterspiele in Sotschi. Information zum Fall des ermordeten Journalisten H. Dink. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Ungarn am 6. April 2014.
Journal der 977. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 12 Dezember 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Gender equality, National minority issues, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht der Hohen Kommissarin der OSZE für nationale Minderheiten. Bericht der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für Genderfragen (Vereinigtes Königreich, Anhang 1). Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2013 (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2). Kommunalwahlen im Kosovo am 3. November 2013 und 1. Dezember 2013. Jüngste Ereignisse in der Ukraine. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Kommentierter Tagesordnungsentwurf für das erste Vorbereitungstreffen des Wirtschafts- und Umweltforums 2014 am 28. Januar 2014 in Wien (Schweiz, Anhang 3). Spruch des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte über LGBT-Rechte vom 12. Dezember 2013.
Journal der 973. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 21 November 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
OSZE-Mission in Moldau. Bericht über die Fortschritte im Rahmen des Helsinki+40-Prozesses. Beschluss Nr. 1100 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Beschluss Nr. 1101 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Astana. Beschluss Nr. 1102 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Beschluss Nr. 1103 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Bischkek. Beschluss Nr. 1104 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine. Erster Jahrestag des Beitritts der Mongolei zur OSZE als 57. Teilnehmerstaat. Geplante Veranstaltungen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transsexuellen (LGBT) zwischen 6. und 10. Dezember 2013 in Belarus. Bericht über die Tätigkeit des amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 970. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 7 November 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Direktors des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) über das Implementierungstreffen zur Menschlichen Dimension. Bericht der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Antisemitismus, für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Muslimen und für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung Mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen. Kommunalwahlen im Kosovo vom 3. November 2013. Präsidentenwahl in Tadschikistan vom 6. November 2013. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 968. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 24 Oktober 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Elections, Countering terrorism, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitz der Russischen Föderation im Namen des Ständigen Rates sein Beileid im Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Wolgograd am 21. Oktober 2013 aus. Die Russische Föderation dankte dem Vorsitz für seine Beileidsbekundung. Litauen – Europäische Union, Mongolei, die Vereinigten Staaten von Amerika, Türkei und Aserbaidschan sprachen der Russischen Föderation ebenfalls ihr Beileid aus. Rede des Generalsekretär des Europarats, S. E. Thorbjørn Jagland. Bericht des Koordinators der OSZE für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten. Beschluss Nr. 1094 über das Wahlunterstützungsteam für Afghanistan. Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgenderpersonen (LGBT) in Norwegen. Pride-Parade „Montenegro Pride-Proudly“ am 20. Oktober 2013 in Podgorica. Der Fall Asimschan Askarow in Kirgisistan. Erklärung von Frankreich im Namen der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe und des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz der OSZE befasst (SEC.PR/340/13). Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Israels (Kooperationspartner) bei der OSZE, Botschafter Aviv Shir-On. Das nächste „Model OSCE“-Projekt, das 2014 in Wien und Belgrad stattfinden wird: Schweiz (auch im Namen von Serbien). Hochrangige Konferenz über die Bekämpfung von Rassismus, Fremden-feindlichkeit und Intoleranz in Europa am 21. und 22. Oktober 2013 in Eriwan.
Journal der 967. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 17 Oktober 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Media freedom and development, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Präsidentenwahl in Aserbaidschan am 9. Oktober 2013 (Aserbaidschan, Anhang). Schlussbericht der OSZE/BDIMR-Wahlbeobachtungsmission über die Präsidentenwahl in der Mongolei vom 26. Juni 2013. Medienfreiheit in Litauen. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.