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Kernaussagen der 20. Konferenz der Allianz gegen Menschenhandel.

Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Deutschland, auch im Namen von Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Schweden, der Schweiz, Slowenien, der Tschechischen Republik, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 1; Zypern, Anhang 2; Spanien, Anhang 3). Bericht des Sonderbeauftragten und Koordinators der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Antisemitismus in der Europäischen Union (Deutschland, Anhang 4). Zur sich verschlechternden Lage der Menschenrechte in der transnistrischen Region der Republik Moldau (Moldau, Anhang 5). Internationaler Mädchentag. Jüngste Entwicklungen in Belarus. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 6). Erklärung Frankreichs im Namen der drei Kovorsitzländer der Minsk-Gruppe der OSZE (Aserbaidschan, Annex 7). Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan und die Lage in den besetzten Gebieten Aserbaidschans (Aserbaidschan, Anhang 8; Türkei, Anhang 9). Dritter Jahrestag der Ermordung der Journalistin und Bloggerin D. Caruana Galizia (Malta, Anhang 10). Die Lage in Kirgisistan nach der jüngsten Parlamentswahl.

Fünfundvierzigster Jahrestag der Schlussakte von Helsinki. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2019 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungs-Ausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1373 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2019 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1374 über die Verlängerung des Fonds zur Verbesserung der Informationssicherheit der OSZE. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzungen der Menschenrechte im Baltikum. Anhaltende Verletzung des Rechts nationaler Minderheiten und anderer ethnischer Gruppen auf eigene Sprache und Bildung in der Ukraine. Gewaltakte gegen die diplomatischen Missionen Aserbaidschans in Frankreich, Schweden, Polen, den Vereinigten Staaten von Amerika, den Niederlanden und Belgien und die Notwendigkeit, völkerrechtliche Verpflichtungen und OSZE-Verpflichtung umzusetzen (Aserbaidschan, Anhang 1). Förderung von Hassverbrechen in den OSZE-Teilnehmerstaaten durch Aserbaidschan (Armenien, Anhang 2). Die aggressive Politik und die militärischen Drohgebärden der Türkei als destabilisierender Faktor im Südkaukasus (Armenien, Anhang 3; Türkei, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5). Verstöße in der menschlichen Dimension während der COVID-19-Pandemie. Ableben des Menschenrechtsverteidigers Azimjan Askarov. Welttag gegen Menschenhandel am 30. Juli 2020. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Lettlands bei der OSZE, Botschafter J. Zlamets. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin Kanadas bei der OSZE, Botschafterin N. Cayer.

Rede der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Rassismus und Polizeigewalt in den Vereinigten Staaten von Amerika. Jüngste Verurteilung von Menschenrechtsverteidigern in der Türkei. 25. Jahrestag des Völkermords in Srebrenica (Bosnien und Herzegowina). Verlängerung der Bestellung des Generalsekretärs und der Leiter dreier Institutionen (Aserbaidschan, Anhang). Parlamentswahl in Kirgisistan am 4. Oktober 2020. Die „Global Human Rights Sanctions Regulations 2020“ des Vereinigten Königreichs.

Bericht des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter. Neonazismus in der Tschechischen Republik. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Jüngste Entwicklungen in Belarus vor dem Hintergrund der bevorstehenden Präsidentenwahl. Gerichtsverfahren gegen die Journalistin Swetlana Prokopjewa in der Russischen Föderation. Verfassungsreferendum in der Russischen Föderation. Parlamentswahl in Montenegro am 30. August 2020. Veröffentlichung des Menschenhandelsberichts 2020 des Außenministeriums der Vereinigten Staaten. Parlamentswahl in der Mongolei am 24. Juni 2020. Gemeinsamer Vorschlag für den Entwurf einer Erklärung über Solidarität und Zusammenarbeit angesichts der Herausforderungen in Verbindung mit der COVID-19-Pandemie.

Bericht des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Bericht des Leiters der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1349 über den Zeitplan des sechsundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Finnland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4). Bericht des Sonderbeauftragten und Koordinators der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Sechsundachtzigster Jahrestag des Holodomor. Rechtswidrige Haft von V. Gaprindaschwili. Parlamentswahl in Belarus am 17. November 2019. Vierundzwanzigster Jahrestag des Friedensvertrags von Dayton.

Bericht des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Vorstellung des Jährlichen Evaluierungsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern durch den Generalsekretär. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2017 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungsausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1300 über die Änderung von Bestimmungen des OSZEPersonalstatuts und der OSZE-Dienstordnung. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1301 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2017 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1302 über die Mittelmeerkonferenz der OSZE 2018. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Bildungsgesetz in Lettland. Internationaler Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter am 26. Juni 2018. Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsverteidiger in der Türkei. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsverteidiger in der Russischen Föderation. Angriffe auf Roma-Siedlungen in der Ukraine. 44. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 19. und 20. Juni 2018. Vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahl in der Türkei am 24. Juni 2018. Veröffentlichung des Menschenhandelsberichts 2018 des Außenministeriums der Vereinigten Staaten.

Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1283 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1284 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Bischkek. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Meinungsfreiheit in der Russischen Föderation. Verbot von LGBTI-Aktivitäten in der Türkei. Zugang zum Recht in Aserbaidschan. Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2017. Volksbefragung zum Gesetz über Nachrichten- und Sicherheitsdienste in den Niederlanden am 21. März 2018. Präsidentschaftswahl in der Tschechischen Republik am 12. und 13. Januar 2018.

Menschenhandel in Konflikt und Krisensituationen, Wien, 20. Oktober 2017

Rede des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Ilkka Kanerva. Bericht den Hohen Kommissarin für nationale Minderheiten. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1180 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1181 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1182 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Bischkek. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1183 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1184 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1185 (PC.DEC/1185) über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Türkei, interpretative Erklärung 3; Luxemburg – Europäische Union, interpretative Erklärung 4; Ukraine, interpretative Erklärung 5). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1186 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1187 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1188 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1189 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1190 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Freilassung von A. Yunusov in Aserbaidschan. Teilnahme von Mitgliedern terroristischer Gruppen an OSZE-Veran-staltungen (Tadschikistan, Anhang). Organisation für Menschenrechte und humanitäre Fragen „Memorial“ in der Russischen Föderation. Freilassung von M. Dschuraew in Usbekistan. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Migrationsgipfel 2015 in Valetta am 11. und 12. November 2015.